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Pattensen
Sonnabend, 10.02.18 - 10:00 Uhr

Kritik an den Parteien

Mitgliederversammlung des Verbandes Wohneigentum Pattensen

Hannelore Garbs ist das 100. Mitglied des Verbandes Wohneigentum in Pattensen, soeben hat sie nach der Mitgliederversammlung dem Vorsitzenden Karl-Heinz Schíeweg ihre Eintrittserklärung übergeben.

Karl-Heinz Schieweg, der 1. Vorsitzende der Ortsgruppe Pattensen des Verbandes Wohneigentum, hat gestern Abend im Vereinsheim des TSV Pattensen im Rahmen der Mitgliederversammlung Kritik an den meisten der örtlichen Parteien gerichtet. "Ich habe die Parteien vor der vergangenen Kommunalwahl schriftlich gefragt, wie sie zur Straßenausbausatzung der Stadt Pattensen stehen - leider hat nur die SPD geantwortet. Ich empfinde es als ungehörig, wenn nicht geantwortet wird."

PATTENSEN. 

"In Niedersachsen ist es den Gemeinden freigestellt, die Straßenausbaubeiträge zu erheben oder auf sie zu verzichten. Derzeit werden in etwa einem Drittel aller niedersächsischen Gemeinden Straßenausbaubeiträge bereits aus Steuermitteln finanziert, Tendenz steigend. In Niedersachsen können kleinere Gemeinden wie die Stadt Pattensen die Kosten einzelner Straßengrundsanierungen im äußersten Fall auf alle Grundstückseigentümer umlegen, deren Grundstücke sich an Gemeindestraßen befinden", trug Karl-Heinz Schieweg vor. Diese Regelung entspreche nicht der Vorstellung von gerechter Lastenverteilung, schließlich würden Straßen von allen Bewohnern genutzt. "Ich erinnere daran, dass ich bereits vor der vergangenen Kommunalwahl alle im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen schriftlich um eine Stellungnahme zu den Straßenausbaubeiträgen gebeten habe. Zum Teil wurde ich auf eine spätere Antwort vertröstet oder erhielt gar keine Reaktion. Lediglich die SPD hat geantwortet." 

 

Wie Schieweg betont, würden in Pattensen in absehbarer Zeit viele Straßen saniert werden müssen und das werde mit erheblichen Kosten für die Eigentümer einhergehen.  Eine Frage sei dabei, ob ältere Eigentümer von den Banken überhaupt noch dafür Geld bekommen würden. "Ich hoffe, dass wir hier in Pattensen eine Regelung finden werden, mit der wir leben können." Die Gemeinde Giesen im Landkreis Hidesheim habe diese Satzung inzwischen gestrichen und in drei Bundesländern - Baden-Würtemberg, Berlin und Hamnburg - ebenfalls.

 

Im Rahmen der Versammlung sind Gerhard Junge und Horst Fleischer in Abwesenheit für ihre 50 Jahre lange Mitgliedschaft geehrt worden. Die Darüber hinaus erhielten zwei Mitgliedsfamilien Präsente für ihr ehrenamtliches Engagement in der Ortsgruppe. Unmittelbar nach der Versammlung konnte Karl-Heinz Schieweg das 100. Mitglied der Ortsgruppe begrüßen.

 

Wie der Vorsitzende den anwesenden Mitgliedern mitteilte, werde es auch 2018 wieder den Kaffeenachmittag der Ortsgruppe geben, darüber hinaus sei erneut ein Themenabend geplant.

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