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Hemmingen
Dienstag, 14.05.19 - 10:43 Uhr

Erhalt des Römerlagers: Erste öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Landtages am 21. Mai

HEMMINGEN. 

Am 21. Mai um 14.30 Uhr beginnt eine öffentliche Premiere im Niedersächsischen Landtag - die Anhörung von Petentinnen im Petitionsausschuss. Die Initiative "Kultur bergen statt Kies schürfen", Erhalt des Römerlagers in Wilkenburg bei Hannover, ist die erste Initiative, die in Niedersachsen mit einer Online-Petition auf der Plattform des Landtages das erforderliche Quorum von 5000 Mitzeichnungen überschritten hat.

 

Jenseits von bisherigen Partizipationsmöglichkeiten wie Beschwerden, persönlichen Kontakten, Wahlen etc. gewährt eine Petition und deren Anhörung eine neuartige demokratische Mitwirkungsmöglichkeit an öffentlicher Willensbildung und öffentlicher Verwaltungskontrolle auf Landesebene.

 

Eine Anmeldung der interessierten Öffentlichkeit erfolgt formlos aber schriftlich mit vollem Namen an OeffentlichePetition.Besuch@lt.niedersachsen.de. Es stehen maximal 100 Plätze zur Verfügung. Der vom Petitionsausschuss vorgeschriebene Ablauf ergibt nach der aktuellen Planung voraussichtlich folgenden zeitlichen Ablauf. 14.30 Uhr: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden; 14.35 Uhr: Darlegung des Anliegens durch die Petentin beziehungsweise durch ihre hinzugezogenen Berater/Sachverständigen; 15 Uhr: Fragen der Mitglieder des Petitionsausschusses an die Petenten und/oder die Vertreter der Landesregierung; 15.30 Uhr: Ende der Anhörung und Schließung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden. Eine Debatte ist nicht geplant.

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