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Pattensen
Donnerstag, 16.07.20 - 10:52 Uhr

Leserbrief zum Austritt der drei CDU-Ratsmitglieder

PATTENSEN. 

Der Austritt von drei Ratsmitgliedern aus der CDU-Fraktion macht etwa ein Jahr vor den nächsten Kommunalwahlen dem Rat der Stadt Pattensen zu schaffen; die Ausschüsse müssen aufgrund der geänderten Mehrheitsverhältnisse umgebildet werden, das kostet Zeit und Nerven.

 

Vor dem Hintergrund, dass lediglich Svenja Blume mit 501 Stimmen seinerzeit im September 2016 direkt in den Rat gewählt wurde, die beiden anderen Mandatsträger Dr. Christian Möller und Michael Wahl jedoch über die CDU-Liste in den Rat gelangt sind, berührt das den unbefangenen Leser merkwürdig: Hat man, wenn man über eine Liste, also nicht persönlich gewählt, an ein Mandat gekommen ist, nicht die Verpflichtung, dieses Mandat an die Liste, also in diesem Fall an die CDU, zurückzugeben, so dass diese Nachrücker benennen kann? Damit dem Wählerwillen Rechnung getragen wird? Oder ist das nicht geregelt, also nur eine Frage des politischen Anstandes?

 

Ein Ratsmitglied, das über die Zweitstimmen für die Liste einer Partei in den Rat gelangt ist, sollte keine lokalen Interessen vertreten, sondern der großen Linie der Fraktion folgen. Kleine Schulenburger Lokalpolitik zum Beispiel sollte da eigentlich keine Rolle spielen. Mir scheint, dies sollte vor der Umbildung der Ausschüsse bedacht werden.

 

Hermann Schuhrk, Pattensen

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