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Hemmingen
Montag, 26.04.21 - 08:01 Uhr

Hemminger Grüne bringen Antrag zu neuen transparenten Sitzungsformaten ein

Die Fraktion der Hemminger Grünen hat einen Antrag im Stadtrat eingebracht, um dauerhaft neue Sitzungsformate zu etablieren, unter Nutzung digitaler Technik und mit weitgehenden Teilnahmemöglichkeiten für die Öffentlichkeit.

HEMMINGEN. 

Die Corona-Pandemie hat auch die kommunalen Gremien gezwungen, ihre Arbeitsweise zu verändern und neue technische Möglichkeiten zu nutzen. Seit März 2021 finden in Hemmingen Rats- und Ausschusssitzungen im hybriden Format statt. Die Mitglieder können digital oder vor Ort teilnehmen. Die Resonanz ist bisher durchweg positiv.

 

Für die interessierte Öffentlichkeit und die Presse ist eine digitale Teilnahme aber bisher nicht möglich. Dies ist in Nachbarkommunen wie Pattensen oder Ronnenberg anders: Mit unterschiedlich offenen Zugangsmöglichkeiten verfolgen dort teils erstaunlich viele Bürger die Sitzungen über das Internet. "Auch in Hemmingen könnten so weitere Kreise der Bevölkerung angesprochen werden, für die Online-Veranstaltungen zunehmend selbstverständlich geworden sind", stellt der Fraktionsvorsitzende Joachim Steinmetz fest. "Gerade für Eltern kleiner Kinder und Personen mit eingeschränkter Mobilitätwürden so die Hürden deutlich herabgesetzt, die Ratspolitik zu verfolgen und sich vielleicht sogar aktiv dort zu engagieren. Der Hemminger Rat vergibt aus unserer Sicht gerade eine gute Gelegenheit, seine Arbeit attraktiver, partizipativer und transparenter zu gestalten."

 

Bisher hat es im Hemminger Rat keine grundsätzliche Aussprache darüber gegeben, in welchem Format getagt werden soll. Zum jetzigen Stand ist noch nicht klar, ob das Land Niedersachsen hybride Sitzungen auch über die aktuelle Phase der Corona-Pandemie hinaus zulassen wird. Die digitale Teilnahme der Öffentlichkeit - zum Beispiel über Online-Streaming - war aber bereits vorher möglich und wird sicher auch weiterhin zulässig sein.

 

Der Antrag hat zum Ziel, eine Grundlage für eine qualifizierte Diskussion im Rat zu schaffen. Die Verwaltung soll so rechtzeitig die Vorarbeit leisten, dass spätestens der neugewählte Rat unmittelbar zur Aufnahme seiner Tätigkeit im November 2021 über die neuen Sitzungsformate, die Einbindung der Öffentlichkeit und nötige Satzungsänderungen entscheiden kann.

 

"Schon die Einführung des hybriden Sitzungsformats war nicht ohne Widerstände möglich, und die fehlende Öffentlichkeit ist immer noch ein großes Manko", ergänzt Martin Harer, beratendes Mitglied der Grünen. "Spätestens vom neuen Rat erwarten wir dann, dass er seine Sitzungen transparent gestaltet und dafür alle technischen Möglichkeiten nutzt. Wer sich 2021 in ein Kommunalparlament wählen lassen will, sollte Offenheit für digitale Sitzungsformate mitbringen."

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