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Hemmingen
Dienstag, 26.11.19 - 08:02 Uhr

Matthias Miersch zieht Halbzeitbilanz

Der SPD-Bundestagsdabgeordnete Dr. Matthias Miersch zog in Hemmingen Bilanz über die ersten zwei Jahre der Großen Koalition in Berlin.

HEMMINGEN. 

In dieser Wahlkreiswoche hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch seine Halbzeitbilanz der Berliner Großen Koalition in Hemmingen gezogen, wo Kerstin Liebelt zu einer Mitgliederversammlung eingeladen hatte. Auf der Habenseite stehen laut Miersch unter anderen die Brückenteilzeit, Grundrente, die Wiedereinführung der Parität bei der Krankenversicherung, die Änderung des Grundgesetzes für den DigitalPakt Schule, das GuteKitaGesetz, die Abschaffung des Solidaritätsbeitrages, das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz und vor allem das Klimaschutzgesetz, für dessen Einführung Matthias Miersch seit fast zehn Jahren kämpft. Die Erfolge läsen sich sehr gut, diese müssten aber besser in die Öffentlichkeit kommuniziert werden, bemerkte ein Gast. Dem pflichtete Miersch uneingeschränkt bei. Ein konkretes weiteres positives Beispiel ist für Matthias Miersch das Teilhabechancengesetz, das am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist. Hierbei werden Langzeitarbeitslosen neue Perspektiven eröffnet und der Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen geebnet. "Wir haben einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten geschaffen. Dafür werden in den kommenden Jahren zusätzlich vier Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um die Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt zu verbessern", so der SPD-Bundestagsabgeordnete, der gezielt auf dieses Gesetz alle Jobcenter seines Wahlkreises auf seiner diesjährigen Sommertour besucht hatte. Teilnehmende Arbeitgeber werden mittels einer Bezuschussung zur Bezahlung des Projektteilnehmers für bis zu fünf Jahre unterstützt - in den ersten beiden Jahren zu 100 Prozent. Auch die Stadt Hemmingen beschäftigt seit dem 1. August einen Mitarbeiter im Betriebshof über das Teilhabechancengesetz. Weitere Stellen seien geplant. "Jeder und Jede, die wir aus dem Langzeitbezug von Sozialleistungen herausholen und in eine wertschätzende Arbeit bringen, ist eine Erfolgsgeschichte für sich", resümiert Matthias Miersch.

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